Leitfragen: Was sind hybride Konflikte? Welche Taktiken werden eingesetzt? Was bedeutet eine globale Ausbreitung hybrider Strategien? Welche Herausforderungen entstehen für Demokratie und Gesellschaft?
Wir erleben weltweit, insbesondere in Europa, den zunehmenden Einsatz hybrider Strategien: Drohnenüberflüge militärischer Einrichtungen, Sabotage an Unterseekabeln, Cyberangriffe auf politische Akteure und kritische Infrastruktur oder die Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee. Zunehmend werden auch die externen Einflussnahmen auf Wahlen durch staatliche Akteure, etwa in Rumänien oder Moldau, immer offensichtlicher.
Was diese Ereignisse verbindet, ist nicht ihr unmittelbarer Kontext, sondern ihre Einbettung in eine übergeordnete Logik: die der hybriden Kriegsführung in einer sich wandelnden globalen Ordnung. Sie operiert im Zwischenraum von Krieg und Frieden, nutzt die Offenheit moderner Gesellschaften aus und verschiebt gezielt die Schwelle dessen, was als Angriff gilt.
Das Ende der Eindeutigkeit
Wenn wir an Krieg denken, haben wir meistens Bilder von Panzern, Uniformen und klar gezogenen Fronten im Kopf. Aber dieses Bild ist im Kontext zwischenstaatlicher Konflikte spätestens seit der Einführung der Gerasimov-Doktrin in 2013 sowie der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland von der Ukraine im Jahre 2014 veraltet. Es ist ein Relikt aus einer Zeit, in der man sich gegenseitig den Krieg erklärt hat, bevor man aufeinander schoss. Diesen grundlegenden Wandel in der Natur bewaffneter Konflikte hat Herfried Münkler bereits 2002 mit seinem Buch »Die neuen Kriege« ausgearbeitet und popularisiert. Mit der Logik der hybriden Kriegsführung ist die Grenze zwischen Frieden und Konflikt kein harter Schnitt mehr, sondern ein diffuser Nebel. Wir stecken längst in Auseinandersetzungen, die wir oft gar nicht als solche erkennen, weil kein Staat seinen Absender auf die Angriffe klebt.
Diese Unklarheit ist kein Zufall, sondern eine Methode. Wer Desinformationskampagnen betreibt, unmarkierte Soldaten oder Söldner einsetzt, Attacken auf kritische Infrastruktur verübt, tut das im Schutz der »Plausible Deniability« (glaubhafte Bestreitbarkeit). Man lässt den Gegner im Unklaren darüber, wer gerade zuschlägt. Falls der Ursprung trotzdem offenkundig sein sollte, besteht immerhin noch eine Bestreitbarkeit, die juristische Verfolgung erschwert oder für ein passendes Framing sorgt. Außerdem: Wer schlägt zurück, wenn er nicht hundertprozentig beweisen kann, wen er eigentlich treffen muss?
Für aggressive Akteure ist diese Form der Konfliktführung aus mehreren Gründen attraktiv. Erstens erlaubt sie eine hohe Wirkung bei vergleichsweise niedrigen Kosten. Zweitens erschwert sie kollektive Reaktionen: Verteidigungsbündnisse wie die NATO sind primär auf klar völkerrechtlich abgegrenzte Angriffsszenarien ausgelegt. Das Gleiche gilt auch für die nationalen Verfassungen. Drittens nutzt hybride Kriegsführung gezielt normative und rechtliche Grauzonen aus, versucht sie weiter auszudehnen und testet die Reaktionen der Gegner aus. Das „Narwa-Szenario“ von Carlo Masala denkt diese Strategie als greifbares Beispiel bis zum Ende durch.
Die Kosten der hybriden Strategie sowie das Risiko, schmerzhafte Sanktionen zu erleiden, scheinen für mächtige Akteure erstmal gering zu sein, die Verletzung von Recht und Konvention schlicht ein Wettbewerbsvorteil. Allerdings bedeutet eine Normalisierung dieser Strategien große sicherheitspolitische Gefahren, auch für die Aggressoren. Liberale Demokratien sind unter diesen Bedingungen global herausgefordert, Resilienz, Stabilität und Anpassung herzustellen.
Russlands (Post-)Imperialismus
Kaum ein Staat hat diese Logik in den vergangenen Jahren so konsequent genutzt wie Russland. Dabei greift eine rein defensive Interpretation russischer Außenpolitik zu kurz. Spätestens seit der Annexion der Krim 2014 und dem großangelegten Angriff auf die Ukraine 2022 verfolgt Moskau offen imperialistische Ziele. Es geht nicht um punktuelle Sicherheitsinteressen, sondern um die grundsätzliche Bekämpfung der europäischen Nachkriegsordnung.
Russlands Politik lässt sich als imperialistisch beschreiben: Es strebt nicht nur nach territorialer Expansion im klassischen Sinne, sondern nach den ausgedehnten Einflusssphären eines Wunsch-Imperiums. Die völkerrechtswidrige Aneignung von Territorium ist dabei nur ein Baustein der Gesamtstrategie. Bemerkenswert ist, dass Russland hybride Instrumente nicht als Ersatz, sondern als Ergänzung konventioneller Kriegführung einsetzt.
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ein Beispiel für sogenannte »above-threshold warfare« – offene militärische Gewalt jenseits der Kriegsschwelle –, flankiert von »below-threshold warfare« in Form von Desinformation, Cyberangriffen, ökonomischem und sicherheitspolitischem Druck bis hin zu Drohnenüberflügen.
Die hybride Kriegsführung fungiert hier als strategischer Rahmen, der militärische Operationen politisch absichert und ihre Wirkung über das Schlachtfeld hinaus verlängert. Dadurch erstreckt sich die gewünschte destabilisierende Wirkung weit über das Territorium der Ukraine. Westeuropa ist hierbei ebenso betroffen wie das Baltikum, Osteuropa und der Kaukasus, wenn auch in unterschiedlichen Formen.
Wehrhafte Demokratie unter hybriden Bedrohungen
Für demokratische Gesellschaften folgt daraus eine zentrale Erkenntnis: Wehrhaftigkeit ist ebenso militärisch wie gesellschaftlich zu denken. Sie umfasst den Schutz kritischer Infrastruktur ebenso wie mediale Resilienz, politische Handlungsfähigkeit und institutionelle Wehrhaftigkeit. Demokratische Errungenschaften müssen gleichermaßen gelebt wie weiterentwickelt werden, um mit den geänderten Vorzeichen umgehen zu können.
Hybride Kriegsführung zielt weniger auf territoriale Gewinne als auf die Erosion von Vertrauen – in staatliche Institutionen, in Medien, in demokratische Verfahren. Ihr wirksamstes Gegenmittel ist daher nicht Alarmismus, sondern eine nüchterne Analyse, Transparenz und die Fähigkeit, Bedrohungen frühzeitig zu benennen.
Hybride Kriege sind also kein Ausnahmezustand, sondern Symptom der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Realität. Sie fordern offene Gesellschaften dort heraus, wo sie am verletzlichsten sind: In ihrer Bereitschaft zur Selbstbindung und zur Rechtsstaatlichkeit. Eine wehrhafte Demokratie erkennt diese Herausforderung an – ohne ihre kostbarsten Prinzipien aufzugeben.
Das Forum für wehrhafte Demokratie ist ein junger Verein und befindet sich aktuell im Aufbau. In Zukunft werden stetig weitere Analysen folgen. Das Format »FWD-Analysen« soll Fundamente für unsere praktische Arbeit bilden.
In diesem Kontext rufen wir auch zur Mitwirkung auf: Es wird einen Call for Papers geben, der die Möglichkeiten zur Mitwirkung erläutert. Unser Ziel ist, einen interdisziplinären Diskurs zu den Themen des Forums zu schaffen.
Weitere Informationen folgen …