Was Europa jetzt für seine digitale Souveränität lernen muss

Das Forum für wehrhafte Demokratie durfte in jüngster Vergangenheit Alexandra Geese bei einer Präsenzveranstaltung des Vereins in Göttingen begrüßen. Frau Geese wurde in der neunten und zehnten Wahlperiode als Mitglied der Partei Bündnis 90 / Die Grünen in das Europäische Parlament entsandt und ist als Mitglied der Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz in…

Von

Daniel Schüßler

Das Forum für wehrhafte Demokratie durfte in jüngster Vergangenheit Alexandra Geese bei einer Präsenzveranstaltung des Vereins in Göttingen begrüßen. Frau Geese wurde in der neunten und zehnten Wahlperiode als Mitglied der Partei Bündnis 90 / Die Grünen in das Europäische Parlament entsandt und ist als Mitglied der Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz in mehreren Ausschüssen im EP tätig, unter anderem in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und im Sonderausschuss für den Europäischen Schutzschild für die Demokratie (ESD).

Nach einer persönlichen Vorstellung ihres Werdegangs und ihrer Arbeit im Parlament referierte die Abgeordnete ungeschönt über die digitale und infrastrukturelle Abhängigkeit Deutschlands und Europas von den sich zunehmend autokratisierenden, illiberalen Vereinigten Staaten und den Chancen Europas, sich durch den Digital Service Act unabhängiger von autokratischen, außereuropäischen Akteuren zu machen und europäische Bürger:innen besser vor politisch extremistischer digitaler Einflussnahme zu schützen.

Alexandra Geese führte aus, dass die Algorithmen auf Social Media Plattformen den Nutzer:innen vor allem reißerische und in der Regel faktisch widerlegbare Beiträge anzeigen würden, da solche Beiträge viel mehr Interaktionen (Kommentierung, Weiterleitung, Like/Dislike etc.) hervorrufen würden als nüchtern formulierte Beiträge, die dafür aber belegbar seien.

Diese reißerischen, irreführenden Beiträge würden angebliche gesellschaftliche und politische Missstände überspitzt und stark vereinfacht darstellen, wodurch Misstrauen in demokratische Institutionen gesät werde.

Die bestehenden Zusammenhänge zwischen den amerikanischen Tech-Giganten um bekannte Figuren wie Elon Musk, Mark Zuckerberg oder Jeff Bezos, der MAGA-Bewegung um US-Präsident Donald J. Trump, seinem Vizepräsidenten J. D. Vance und ihre antidemokratischen Zukunftsvisionen seien evident, so die Europaabgeordnete. Auf die sollte allerdings nicht mit Resignation reagiert werden, sondern mit europäischen Angeboten.

Deshalb plädiert Alexandra Geese für die Entwicklung und den flächendeckenden Ausbau europäischer digitaler Infrastrukturalternativen, der gesetzlichen Einhegung und Strafverfolgung irreführender Algorithmen und Datenmissbrauch, sowie für europäische Innovationskraft und warb damit eindeutig für die konsequentere Umsetzung des Digital Service Act der EU, der auch als „Grundgesetz des Internets“ bezeichnet wird und erstmal die EU-Bürger:innen vor dem Zugriff der großen Plattformen schützt.