Seit langem fordern Expertinnen, dass Geheimdienste und Verfassungsschutz den neuen Bedrohungsszenarien angepasst werden sollen, umstrukturiert und verschlankt werden sollen. Aber auch, dass ihre Befugnisse erweitert werden und ihre Zuständigkeiten nicht nur auf reaktive Maßnahmen beschränkt bleiben.
Warum das wichtig ist und welche Reformen zeitnah angegangen werden soll, wie die Rolle des Nationalen Sicherheitsrats in Berlin einzuschätzen ist, das wollen wir mit Konstantin von Notz, Mitglied des Deutschen Bundestags (MdB) und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums besprechen und diskutieren.
MdB von Notz war in der letzten Periode Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, der für die Kontrolle von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst zuständig ist. Auch wenn er dieser Rolle natürlich der Verschwiegenheitspflicht unterliegt, hat er sich in dieser Zeit oftmals und explizit zur neuen Rolle der Dienste angesichts der hybriden Bedrohung geäußert.
Wir freuen uns, dass er uns am Dienstag, den 17. März um 19 Uhr über Instagram-Live für alle Fragen zur Verfügung steht. Schaltet euch zu und diskutiert mit!